Quartiersentwicklung Menzenberg JA – ABER – Sparen an anderer Stelle.
Der BB sieht in der Quartiersentwicklung Menzenberg eines der zentralen Projekte in der Legislatur. Damit wird der größte Ortsteil mit zeitgemäßer Infrastruktur versorgt: die Sportvereine und Schulen können weiter trainieren, OGS-Räume werden geschaffen, Räume können angemietet werden – es entsteht ein Begegnungszentrum nicht nur für Selhof sondern durch die zentrale Lage für ganz Bad Honnef.
Hinzukommt, dass bereits signifikante Fördermittel bereitgestellt wurden, der Baufortschritt so weit ist, dass ein Zurück eine betriebswirtschaftliche Katastrophe darstellen würde. Daher hält der BB an dem Projekt in vollem Umfang fest.
„Und wie in jedem guten Unternehmen ist es üblich, wenn ein Schlüssel- oder Leuchtturmprojekt aus dem Ruder läuft, dass man zunächst Kassensturz macht und schaut, was man sich insgesamt noch leisten kann.“ so Katja Kramer-Dißmann, Co-Fraktionsvorsitzende des BB. Heißt im Klartext: Kompensation mit einer oder mehreren anderen geplanten Maßnahmen. Man schaut sich die Investitionsvorhaben an die noch auf der Liste stehen und fängt mit den größten Positionen an, stellt diese ins Verhältnis und nimmt eine Priorisierung vor.
Dem BB fällt dazu direkt die Entwicklung der KASCH mit € 6,6 Mio (netto nach Fördermitteln) ins Auge. „Hier waren wir auch schon in den Haushaltsberatungen strikt gegen.“, sagt Hans-Heribert Krahe, Co-Fraktionsvorsitzender des BB. Daher beantragt der BB, dass bei Fortführung der Halle Menzenberg, das Projekt KASCH aus dem Investitionshaushalt gestrichen wird. Zumal auch die Kosten für die dringend erforderliche Sanierung des Sibi überhaupt noch nicht im Investitionsplan in welcher Form auch immer enthalten sind.
„Wir haben andere Zeiten also müssen wir auch getroffene Entscheidungen revidieren. Der BB wird dem Projekt Menzenberg gerne zustimmen, wenn hier ein Titeltausch erfolgt.“, so Kramer-Dißmann und Krahe. Zumal die KASCH für die Stadt betriebswirtschaftlich neutraler projektiert werden kann.
Beide Projekte sind finanziell nicht darstellbar. Eine Kompensation der Mehrausgaben durch Steuererhöhungen ist in der jetzigen Zeit vor dem Hintergrund der allgemeinen Inflation nicht zumutbar und wird vom BB auch nicht mitgetragen, falls diese Idee aufkommen sollte.
